Dokumentenkontrolle
| Dokumententyp: | Kernprozess |
|---|---|
| Dokumentennummer: | P-SP-1 |
| Prozesseigner: | Mpruefling |
| Geschäftsbereich: | |
| Betroffene Rollen: | |
| Arbeitsanweisungen: |
| Gültigkeit: | Noch nicht gültig |
|---|---|
| Normen: |
ISO9001:2015 (8.2 Anforderungen an Produkte und Dienstleistungen)
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| Auditdatum: | |
| Freigabe: | nicht freigegeben |
| Seitenstatus: | Erstentwurf |
Ziel und Zweck der Prozessbeschreibung
Ziel dieses Prozesses ist die Sicherstellung eines strukturierten, rechtskonformen und effizienten Ablaufs bei der Vorbereitung und Einreichung von Patentanmeldungen.
Zweck:
- Einheitliche Vorgehensweise bei der Bearbeitung von Patentvoranfragen.
- Minimierung von Fehlern und Risiken im Vorfeld der Patentanmeldung.
- Optimierung der Mandantenberatung und Dokumentation.
- Erhöhung der Erfolgsquote bei Patentanmeldungen.
Prozessschritte
| Schritt | Beschreibung |
|---|---|
| 1. Mandantenanfrage | Erste Kontaktaufnahme durch den Mandanten mit einer Idee oder Erfindung. |
| 2. Erstberatung | Prüfung der Schutzfähigkeit, Erläuterung des Patentprozesses, Klärung von Erwartungen. |
| 3. Recherchephase | Durchführung einer Stand-der-Technik-Recherche (Patentrecherche, Literatur, Marktanalyse). |
| 4. Bewertung der Patentfähigkeit | Juristische und technische Einschätzung der Erfolgsaussichten. |
| 5. Strategische Beratung | Entscheidung über Patent, Gebrauchsmuster oder andere Schutzrechte. |
| 6. Entwurf der Patentanmeldung | Erstellung der technischen Beschreibung, Ansprüche und Zeichnungen. |
| 7. Abstimmung mit Mandanten | Rücksprache zur finalen Version, Klärung offener Punkte. |
| 8. Einreichung beim Patentamt | Formale Einreichung der Anmeldung, ggf. Prioritätsanmeldung. |
| 9. Dokumentation und Archivierung | Ablage aller relevanten Unterlagen im Kanzleisystem. |
| 10. Nachverfolgung | Fristenkontrolle, Kommunikation mit dem Patentamt, Vorbereitung auf Prüfungsverfahren. |
Leistungsindikatoren
- Durchlaufzeit vom Erstkontakt bis zur Einreichung (in Tagen)
- Anzahl erfolgreich eingereichter Patentanmeldungen pro Quartal
- Quote positiver Rückmeldungen vom Patentamt (z. B. ohne Beanstandung)
- Mandantenzufriedenheit (z. B. über Feedbackformulare)
- Fehlerquote bei formalen Einreichungen (z. B. Rückläufer wegen Formfehlern)
Risiken
- Unzureichende Recherche → Risiko der Ablehnung durch bestehende Schutzrechte.
- Fehlende oder unklare Kommunikation mit Mandanten → Missverständnisse über Schutzumfang.
- Formale Fehler bei der Einreichung → Verzögerungen oder Ablehnung.
- Fristversäumnisse → Verlust von Prioritätsrechten oder Schutzmöglichkeiten.
- Technische Beschreibung ungenau oder lückenhaft → Schwächung des Schutzumfangs.
