Zuletzt bearbeitet vor 7 Monaten
von Richard Heigl

Nutzungsbedingungen

Die Hallo Welt! GmbH, Postfach 11 02 09, 93015 Regensburg, nachfolgend Hallo Welt! genannt, stellt unter der Adresse https://demo.bluespice.com ein öffentliches Demosystem (Demo) für die Software BlueSpice zur Verfügung. Die vorliegenden Nutzungsbedingungen gelten für alle Nutzer*innen der Plattform.

Grundsätzliches und Definitionen

  1. Jeder, der als Autor*in Inhalte für das Demo erstellt oder verändert, ist ein aktiver Nutzer. Wer aktiver Nutzer werden will, muss sich mit einem Benutzernamen, einem Passwort und einer E-Mail-Adresse registrieren.
  2. Wer diese Inhalte nur liest oder anderweitig nutzen möchte, ist ein passiver Nutzer im Sinne dieser Nutzungsbedingungen.
  3. Aktive und passive Nutzer werden im Folgenden gemeinsam als Nutzer bezeichnet.
  4. Sofern nichts anders gekennzeichnet stehen alle Inhalte auf dieser Website unter der Lizenz Creative Commons Attribution 4.0 International (CC BY 4.0). Diese Lizenz erlaubt die Weitergabe (Vervielfältigung und Verbreitung in beliebigen Formaten und Medien) und Bearbeitung (Remix, Veränderung und Aufbau auf dem lizenzierten Inhalt) des lizenzierten Inhalts für jeden Zweck, einschließlich kommerzieller Zwecke. Dies ist unter der Voraussetzung gestattet, dass der Name des Urhebers genannt wird: Die Nutzer müssen die entsprechenden Urheber- und Rechtevermerke anbringen, einen Link zur Lizenz setzen und angeben, ob Änderungen vorgenommen wurden.
  5. Alle innerhalb dieser Website genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen (z.B. MediaWiki) unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind.
  6. Diese Website enthält Links zu Websites Dritter.
    1. Diese Websites unterliegen u. A. nach den Vorschriften des TMG (Telemediengesetzes) dem Verantwortungsbereich der jeweiligen Verantwortlichen der Websites i.S.d. §§ 7 ff TMG.
    2. Hallo Welt! hat bei der erstmaligen Verlinkung der externen Links die fremden Inhalte daraufhin überprüft, ob etwaige Rechtsverstöße bestehen. Hallo Welt! hat die Inhalte, auf die in den Links verwiesen wird, jedoch nicht vollständig auf ihre inhaltliche Richtigkeit überprüft. Hallo Welt! hat auch keinerlei Einfluss auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung und auf die Inhalte der verknüpften Seiten.
    3. Das Setzen von externen Links bedeutet nicht, dass sich Hallo Welt! die hinter dem Verweis oder Link liegenden Inhalte zu Eigen macht und/oder für deren Richtigkeit haftet. Eine ständige Kontrolle der externen Links ist für Hallo Welt! ohne konkrete Hinweise auf Rechtsverstöße oder inhaltliche Fehler nicht zumutbar und auch gesetzlich nicht vorgesehen.
    4. Bei Kenntnis von Rechtsverstößen werden jedoch derartige externe Links unverzüglich gelöscht. Sollte Hallo Welt! Kenntnis davon erlangen, dass Links auf Seiten mit offensichtlich unzutreffenden Informationen verweisen, werden diese Links ebenfalls unverzüglich gelöscht.
  7. Hallo Welt! behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit abzuändern.
    1. Der Nutzer wird vor jedem Login auf die jeweils gültige Fassung der Nutzungsbedingungen hingewiesen. Eine individuelle Benachrichtigung des Nutzers erfolgt jedoch nicht.
    2. Jeder Nutzer ist selbst dafür verantwortlich, die Nutzungsbedingungen vor jeder Nutzung des Demos zu lesen und auf Aktualität zu prüfen.
    3. Die weitere Nutzung der Plattform durch Login nach einer Änderung der Nutzungsbedingungen gilt als Einverständniserklärung des jeweiligen Nutzers mit den geänderten Nutzungsbedingungen.

Rechte und Pflichten der Nutzer

  1. Dem Nutzer ist bekannt, dass alle von ihm eingestellten Inhalte in das öffentliche Demo spätestens nach 24 Stunden gelöscht werden.
  2. Der aktive Nutzer erklärt, dass er bei den von ihm verwendeten Inhalten, insbesondere den Texten, entweder selbst Urheber ist oder die Nutzungsrechte daran ordnungsgemäß erworben hat.
  3. Jeder aktive Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass alle Inhalte, deren Urheber er selbst ist, unter der Lizenz Creative Commons Attribution 4.0 International (CC BY 4.0) veröffentlicht werden.
  4. Der aktive Nutzer ist für die von ihm verwendeten und in das Demo eingestellten Inhalte und Beiträge selbst verantwortlich. Hallo Welt! ist nicht verpflichtet, Inhalte vor ihrer Veröffentlichung auf ihre Rechtmäßigkeit hin zu überprüfen oder ihre Internetseiten regelmäßig auf mögliche rechtswidrige Inhalte zu kontrollieren. Rechtswidrige Inhalte sind solche, die gegen die guten Sitten oder das allgemeine ethische Empfinden verstoßen oder geistige, gewerbliche oder sonstige Schutzrechte Dritter, insbesondere Urheber- und Markenrechte sowie das allgemeine Persönlichkeitsrecht verletzen.
  5. Die Nutzer der Plattform werden ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die Verbreitung rechtswidriger Inhalte strafrechtlich verfolgt werden kann. Hallo Welt! ist in diesen Fällen berechtigt und unter Umständen verpflichtet, bei Kenntnis von rechts- oder gesetzeswidrigen Inhalten oder bei Kenntnis von Inhalten, die gegen die guten Sitten verstoßen, diese Inhalte unverzüglich zu entfernen und zu Beweiszwecken zu sichern. Hallo Welt! ist in diesen Fällen berechtigt, den jeweiligen Nutzer von der weiteren Nutzung der Plattform auszuschließen.
  6. Der Nutzer stellt Hallo Welt! von allen Ansprüchen Dritter wegen der Verletzung ihrer Rechte durch von dem Nutzer eingestellte, rechtswidrige Inhalte frei. Der Nutzer hat Hallo Welt! insbesondere alle Schäden zu ersetzen, die Hallo Welt! dadurch entstehen, dass Dritte Hallo Welt! wegen der Verletzung ihrer Rechte in Anspruch nehmen.
  7. Ein passiver Nutzer, der die Inhalte des Wikis für andere Zwecke verwenden will, darf die Inhalte nutzen, sofern er diese Nutzungsbedingungen einhält und vor allem die oben genannten Lizenzhinweise beachtet.


Rechte und Pflichten von Hallo Welt!

  1. Hallo Welt! stellt das Demo der Öffentlichkeit kostenlos zur Verfügung.
  2. Hallo Welt! ist bemüht, den Betrieb der Plattform möglichst störungsfrei aufrechtzuerhalten und entsprechend den Bedürfnissen der Nutzer weiterzuentwickeln. Hallo Welt! übernimmt jedoch keine Gewähr für die Verfügbarkeit und Fehlerfreiheit der Plattform. Der Nutzer hat auch keinen Rechtsanspruch auf ständige Nutzbarkeit der Plattform.
  3. Hallo Welt! behält sich ausdrücklich vor, die Nutzung der Plattform jederzeit zu ändern, einzuschränken oder ganz einzustellen. Die Plattform kann insbesondere wegen Wartungsarbeiten vorübergehend nicht zur Verfügung stehen, ohne dass dem Nutzer hieraus Ansprüche gegen Hallo Welt! erwachsen.
  4. Bei einem Verstoß des Nutzers gegen diese Nutzungsbedingungen ist Hallo Welt! berechtigt, von seinem virtuellen Hausrecht Gebrauch zu machen. Dies bedeutet, dass Hallo Welt! gegenüber dem betreffenden Nutzer berechtigt ist, diesen durch Sperrung von der Plattform oder Teilen der Plattform auszuschließen und die von ihm verwendeten Inhalte vollständig zu löschen. Der Ausschluss erfolgt nach billigem Ermessen unter Würdigung des Einzelfalls und insbesondere unter Berücksichtigung der Schwere des Verstoßes.

Sonstige Bestimmungen

  1. Erweist sich eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen als unwirksam, so bleibt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Anstelle der unwirksamen Regelung werden die Parteien die Geltung einer angemessen Regelung vereinbaren, die dem am Nächsten kommt, was die Vertragsparteien gewollt haben, jedoch zulässig ist; Gleiches gilt für Vertragslücken.
  2. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten aus diesem Vertrag ist Regensburg, sofern der Nutzer Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder sofern der Nutzer keinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland hat.
  3. Anwendbares Recht für alle Streitigkeiten aus diesem Nutzungsverhältnis ist deutsches Recht. Soweit dieses auf andere Rechtsverordnungen verweist, ist diese Verweisung ausgeschlossen.
  4. Bei Inkonsistenzen zwischen der englischen Fassung und einer Übersetzung in eine andere Sprache gilt die deutsche Version.


Regensburg, den 19.07.2023

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