Dokumentenkontrolle
| Dokumententyp: | Kernprozess |
|---|---|
| Dokumentennummer: | P-SP-2 |
| Prozesseigner: | Mpruefling |
| Geschäftsbereich: | |
| Betroffene Rollen: | |
| Arbeitsanweisungen: |
| Gültigkeit: | Noch nicht gültig |
|---|---|
| Normen: |
ISO9001:2015 (8.2 Anforderungen an Produkte und Dienstleistungen)
|
| Auditdatum: | |
| Freigabe: | nicht freigegeben |
| Seitenstatus: | Erstentwurf |
Ziel und Zweck der Prozessbeschreibung
Ziel dieses Prozesses ist die systematische Ermittlung relevanter technischer Vorveröffentlichungen zur Bewertung der Schutzfähigkeit einer Erfindung.
Zweck:
- Unterstützung der Mandanten bei der Entscheidung über eine Patentanmeldung.
- Vermeidung von Doppelentwicklungen und Rechtsverletzungen.
- Grundlage für fundierte juristische und strategische Beratung.
- Verbesserung der Qualität und Erfolgsaussichten von Patentanmeldungen.
Prozessschritte
| Schritt | Beschreibung |
|---|---|
| 1. Auftragsklärung mit Mandant | Definition des Rechercheziels (Neuheit, Freedom-to-Operate, Wettbewerbsanalyse etc.). |
| 2. Erfassung technischer Merkmale | Detaillierte Beschreibung der Erfindung und relevanter Fachbegriffe. |
| 3. Auswahl der Recherchequellen | Festlegung geeigneter Datenbanken (z. B. DEPATISnet, Espacenet, WIPO, USPTO). |
| 4. Durchführung der Recherche | Systematische Suche nach relevanten Dokumenten (Patente, Literatur, Normen). |
| 5. Auswertung der Treffer | Analyse der gefundenen Dokumente hinsichtlich Relevanz und Rechtsstand. |
| 6. Erstellung des Rechercheberichts | Zusammenfassung der Ergebnisse inkl. Bewertung und Empfehlungen. |
| 7. Besprechung mit Mandant | Präsentation der Ergebnisse, strategische Ableitung für weiteres Vorgehen. |
| 8. Dokumentation und Archivierung | Ablage des Berichts und der Rechercheprotokolle im Kanzleisystem. |
Leistungsindikatoren
- Durchlaufzeit der Recherche (vom Auftrag bis zum Bericht)
- Trefferqualität (Anteil relevanter Dokumente an Gesamtmenge)
- Mandantenzufriedenheit mit Rechercheergebnissen
- Anzahl durch Recherche vermiedener Fehlinvestitionen oder Ablehnungen
- Quote positiver Rückmeldungen von Prüfämtern bei späterer Anmeldung
Risiken
- Unvollständige oder unscharfe Recherchebegriffe → relevante Dokumente werden übersehen.
- Einsatz ungeeigneter Datenbanken → eingeschränkte Ergebnisqualität.
- Fehlinterpretation technischer Inhalte → falsche Bewertung der Schutzfähigkeit.
- Nichtbeachtung aktueller Rechtsstände → Risiko von Rechtsverletzungen.
- Unzureichende Dokumentation → fehlende Nachvollziehbarkeit und Qualitätssicherung.
