Bearbeite IMS Document control: IMS:Patente-Einspruchsverfahren

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Dokumenteninfo[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

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Prozesstyp:	Kernprozess Führungsprozess Unterstützungsprozess

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==Ziel und Zweck der Prozessbeschreibung== 
Ziel dieses Prozesses ist die Sicherstellung eines strukturierten, rechtskonformen und effizienten Ablaufs bei der Vorbereitung und Einreichung von Patentanmeldungen.

'''Zweck:'''

* Einheitliche Vorgehensweise bei der Bearbeitung von Patentvoranfragen.
* Minimierung von Fehlern und Risiken im Vorfeld der Patentanmeldung.
* Optimierung der Mandantenberatung und Dokumentation.
* Erhöhung der Erfolgsquote bei Patentanmeldungen.

== Prozessschritte ==
{| class="wikitable" style="width: 100%;"
!Schritt
!Beschreibung
|-
|'''1. Mandantenanfrage'''
|Erste Kontaktaufnahme durch den Mandanten mit einer Idee oder Erfindung.
|-
|'''2. Erstberatung'''
|Prüfung der Schutzfähigkeit, Erläuterung des Patentprozesses, Klärung von Erwartungen.
|-
|'''3. Recherchephase'''
|Durchführung einer Stand-der-Technik-Recherche (Patentrecherche, Literatur, Marktanalyse).
|-
|'''4. Bewertung der Patentfähigkeit'''
|Juristische und technische Einschätzung der Erfolgsaussichten.
|-
|'''5. Strategische Beratung'''
|Entscheidung über Patent, Gebrauchsmuster oder andere Schutzrechte.
|-
|'''6. Entwurf der Patentanmeldung'''
|Erstellung der technischen Beschreibung, Ansprüche und Zeichnungen.
|-
|'''7. Abstimmung mit Mandanten'''
|Rücksprache zur finalen Version, Klärung offener Punkte.
|-
|'''8. Einreichung beim Patentamt'''
|Formale Einreichung der Anmeldung, ggf. Prioritätsanmeldung.
|-
|'''9. Dokumentation und Archivierung'''
|Ablage aller relevanten Unterlagen im Kanzleisystem.
|-
|'''10. Nachverfolgung'''
|Fristenkontrolle, Kommunikation mit dem Patentamt, Vorbereitung auf Prüfungsverfahren.
|}

==Leistungsindikatoren==

* '''Durchlaufzeit''' vom Erstkontakt bis zur Einreichung (in Tagen)
* '''Anzahl erfolgreich eingereichter Patentanmeldungen pro Quartal'''
* '''Quote positiver Rückmeldungen vom Patentamt (z. B. ohne Beanstandung)'''
* '''Mandantenzufriedenheit''' (z. B. über Feedbackformulare)
* '''Fehlerquote bei formalen Einreichungen''' (z. B. Rückläufer wegen Formfehlern)

==Risiken==

* '''Unzureichende Recherche''' → Risiko der Ablehnung durch bestehende Schutzrechte.
* '''Fehlende oder unklare Kommunikation mit Mandanten''' → Missverständnisse über Schutzumfang.
* '''Formale Fehler bei der Einreichung''' → Verzögerungen oder Ablehnung.
* '''Fristversäumnisse''' → Verlust von Prioritätsrechten oder Schutzmöglichkeiten.
* '''Technische Beschreibung ungenau oder lückenhaft''' → Schwächung des Schutzumfangs.

<br />
[[Category:Schutzrecht Patente]]

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